AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 06/2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen AlbSun GmbH - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/ oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang (bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Barzahlung oder per Nachnahme vornehmen. Auf Antrag ist eine Zahlung per Rechnung möglich.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AlbSun GmbH, Hauptstraße 25, 89150 Laichingen; Telefon: 07333-953164; Telefax 07333-953449; e-Mail-Adresse: info@albsun.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

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Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: AlbSun GmbH
Hauptstraße 25
89150 Laichingen
Telefon: 07333-953164
Telefax: 07333-953449
eMail: info@albsun.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


− Bestellt am (*)/erhalten am (*)


− Name des/der Verbraucher(s)


− Anschrift des/der Verbraucher(s)




− Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


− Datum

(*) Unzutreffendes streichen

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§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

Bestandsdaten
Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Nutzungsdaten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

Auskunftsrecht
Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Bei Kauf von Software gelten folgende zusätzlichen Bedingungen:

Bitte lesen Sie diese Softwarelizenzvertragsbedingungen ("Vertragsbedingungen") sorgfältig durch, bevor Sie die Software erwerben oder auf Ihrem Computer installieren oder durch uns installieren lassen und einsetzen. Durch Installation der Software erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis mit den nachstehenden Lizenzbestimmungen. Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Jochen Hettmer DV akzeptiert keine diesen Vertragsbedingungen widersprechenden Geschäftsbedingungen des Kunden. Der Einbeziehung solcher Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

1. Vertragsgegenstand
Jochen Hettmer DV ("Lizenzgeber") räumt dem Kunden ("Lizenznehmer") das zeitlich unbeschränkte und nicht ausschließliche Recht ein, die erworbene Software zu den Vertragsbedingungen zu nutzen; im Übrigen verbleiben alle Rechte an der Software und der Dokumentation bei Jochen Hettmer DV oder deren Lizenzgebern.

2. Nutzungsbestimmungen
Für die Überlassung von Nutzungsrechten gelten folgende Bestimmungen:
2.1 Der Lizenznehmer erhält mit der vollständigen und vorbehaltslosen Zahlung der Lizenzgebühr ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software sowie an der zugehörigen Dokumentation für die vertraglich vereinbarten Zwecke. Die Einräumung des Nutzungsrechts ist wie folgt beschränkt und gilt ab dem Lieferdatum: - bei Mietkaufvereinbarung ist die Nutzungsdauer auf 13 Monate beschränkt. Nach vollständiger Zahlung der Lizenzgebühren wird die Software von uns dauerhaft freigeschaltet. Eine Software-Nutzungslizenz bezieht sich nur auf einen Standort; für die Installation bzw. Nutzung dieser Software an mehreren Standorten (z.B. über Terminal Server Dienste) ist der Erwerb zusätzlicher Lizenzen erforderlich. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Software entsprechend den erworbenen Lizenzen zu nutzen: Einplatz-Lizenz: Eine Einplatz-Lizenz berechtigt den Lizenznehmer zur Installation und Nutzung der Software auf einem einzigen Personal-Computer. Es ist nicht gestattet, die für einen Arbeitsplatz vorgesehene Software innerhalb eines Netzwerkes oder eines sonstigen Rechnerverbunds zu nutzen, sofern damit die zeitgleiche Mehrfachnutzung der Software ermöglicht wird. Mehrplatz-Lizenz: Bei Erwerb einer Mehrplatz-Lizenz gilt das Nutzungsrecht für die vereinbarte Anzahl von Client-Lizenzen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung der Software ist unzulässig.
2.2 Der Lizenznehmer darf die Software vervielfältigen, soweit dies für die Benutzung der Software erforderlich ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen gehören die Installation der Software vom Originaldatenträger auf die Festplatte der eingesetzten Hardware sowie das Laden der Software in den Arbeitsspeicher. Der Lizenznehmer darf die einzelne Software zum Zwecke der Datensicherung kopieren. Sicherungskopien der Software sind ausdrücklich als solche zu kennzeichnen. Eine Vervielfältigung des Benutzerhandbuchs und der sonstigen Dokumentation ist nicht zulässig.
2.3 Die Software muss in der von Jochen Hettmer DV freigegebenen Betriebssystemumgebung und unter den empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden.
2.4 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, eine Rückübersetzung (Disassemblierung, Dekompilierung) der Software vorzunehmen oder sonstige Arten der Rückerschließung ("Reverse Engineering") anzuwenden. Benötigt der Lizenznehmer Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, behält sich der Lizenzgeber das Recht vor, diesbezügliche Informationen zu verweigern, es sei denn, diese müssen aufgrund gesetzlicher Vorgaben mitgeteilt werden. Der Linzenzgeber behält sich vor, die Arbeiten entsprechend dem Aufwand in Rechnung zu stellen. Hiervon unberührt sind Änderungen oder Anpassungen, die schon gemäß der Produktinformationen oder mitgelieferter Informationen gestattet sind.
2.5 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte Änderungen oder Eingriffe an der Software vorzunehmen, auch nicht, um mögliche Programmfehler zu beseitigen. Jochen Hettmer DV behält sich vor, sofern es sich nicht um eindeutige Programmfehler handelt, diese Änderungen nur gegen eine angemessene Vergütung auszuführen.
2.6 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software als Ganzes oder in Teilen zu vermieten, eigene Lizenzen zu erteilen oder die Software als Application Service Provider (ASP) oder in einem Clearing-Center zu nutzen.
2.7 Für den Fall, dass die Software als Upgrade oder Update lizenziert wird, ist der Lizenznehmer nur berechtigt, die Software gegen früher ausgelieferte Versionen der Software auszutauschen. Die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gelten auch in diesem Fall. Der Lizenznehmer erkennt an, dass die Lieferung eines Upgrades oder Updates nicht als Erteilung einer zweiten Lizenz für die Software gilt, d.h. er darf das Upgrade oder Update nicht zusätzlich neben der Software, die ersetzt werden soll, benutzen, noch darf er die zu ersetzende Software einem Dritten überlassen.

3. Weitergabe oder Veräußerung der Software
3.1 Der Lizenznehmer kann die vollständige Software einschließlich der zugehörigen Dokumentation an Dritte im Wege der Vertragsübernahme übertragen. Der Dritte muss hierzu in das bestehende Vertragsverhältnis mit dem Lizenzgeber eintreten. Der Lizenzgeber wird seine Zustimmung zur Vertragsübernahme nur in solchen Fällen vorenthalten, die eine unzumutbare Härte für diesen darstellen. Mit der Vertragsübernahme hat der Lizenznehmer die Nutzung der Software unverzüglich einzustellen und sämtliche Kopien zu löschen oder zu vernichten. Die Vertragsübertragung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer Jochen Hettmer DV die Übertragung anzeigt, Jochen Hettmer DV dieser zugestimmt und sich der Dritte als Lizenznehmer bei Jochen Hettmer DV als solcher registriert hat. Der Lizenznehmer hat dem Käufer diesen Software-Lizenzvertrag sowie die eventuell verbleibende Nutzungsdauer der Software zur Kenntnis zu geben. Eventuell entstehende Kosten welche durch die Lizenzübertragung entstehen sind vom Erwerber oder Veräußerer zu tragen.
3.2 Von der Vertragsübernahme ausgeschlossen ist Software, die ausdrücklich für den Einsatz im Bildungsbereich (Schulen, Universitäten oder vergleichbare Einrichtungen) angeboten wurde und Software, die zu Testzwecken oder Vorführungen eingesetzt wurde.
3.3 Die Ausfuhr von Software einschließlich der dazugehörigen Daten und Unterlagen kann der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die erforderlichen Ausfuhrgenehmigungen in eigener Verantwortung zu erwirken und Lieferungen nur nach Maßgabe dieser Genehmigung auszuführen.
3.4 Eine sonstige Weitergabe der Software an Dritte ohne vorherige Zustimmung durch den Lizenzgeber, z.B. durch Untermiete oder Leihe, ist unzulässig.

4. Gewährleistung
4.1 Der Lizenzgeber leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software entsprechend der Leistungs- und Produktbeschreibung während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Lizenzgeber wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Software in angemessener Zeit beseitigen.
4.2 Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl des Lizenzgebers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
4.3 Der Lizenznehmer ist verpflichtet, dem Lizenzgeber Mängel der Software nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände.
4.4 Gegenstand der Gewährleistung ist die Software ausschließlich in der von Jochen Hettmer DV ausgelieferten Version. Die Rechte des Lizenznehmers wegen Mängeln sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung des Lizenzgebers Änderungen an der Software vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, der Lizenznehmer weist nach, dass die Mängel nicht auf die Änderungen zurückzuführen sind und keine für den Lizenzgeber unzumutbaren Auswirkungen auf die Analyse und Beseitigung der Mängel haben. Fehler an der Software, die auf eine fehlerhafte Installation, fehlerhafte Konfiguration des Lizenznehmers zurückzuführen sind, sind ebenso wenig Gegenstand der Gewährleistung wie Fehler am Betriebssystem des Lizenznehmers oder Drittprodukten.
4.5 Der Lizenzgeber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Programmerweiterungen (Upgrades) oder Programmänderungen (Updates) zu erstellen. Der Lizenzgeber kann für derartige Aktualisierungen eine Gebühr verlangen.
4.6 Der Lizenznehmer ist für die regelmäßige Sicherung und Wartung seiner individuellen Daten verantwortlich. Der Lizenznehmer hat dem Lizenzgeber die gesicherten Daten zur Verfügung zu stellen, wenn dies zur Behebung eines Mangels erforderlich ist und hat darüber hinaus den Lizenzgeber bei der Behebung eines Mangels in zumutbarer Weise zu unterstützen.

5. Haftung Jochen Hettmer DV
5.1 Der Lizenzgeber haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Umfang einer vom Lizenzgeber übernommenen Garantie.
5.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, ist die Haftung des Lizenzgebers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
5.3 Eine weitergehende Haftung des Lizenzgebers besteht nicht. Insbesondere besteht keine verschuldensunabhängige Haftung des Lizenzgebers für anfängliche Mängel.
5.4 Jochen Hettmer DV haftet nicht für Schäden (einschließlich Gesetzesübertretungen, Datenverlust, Verdienstausfall, Kosten für Rechtshilfe, spezielle Zufalls- oder Folgeschäden bzw. indirekte Schäden), die sich aus der Verwendung dieser Software ergeben, ganz gleich, wie der Schaden entstanden ist und wie die Haftungszuweisung ausfällt. Diese Einschränkung gilt selbst dann, wenn Jochen Hettmer DV oder einer seiner Vertragshändler oder Vertriebspartner bereits über die Möglichkeit solcher Schäden informiert war.
5.5 Jochen Hettmer DV gewährt keinerlei Garantie für Drucker-, Plotter- oder Scannertreiber bzw. -geräte. Derartige Treiber werden ausschließlich als besonderer Service für unsere Kunden angeboten bzw. von den Herstellern der Geräte angeboten. Ihre Entwicklung beruht auf den zum jeweiligen Zeitpunkt von den Herstellern der betreffenden Geräte zur Verfügung gestellten Informationen bzw. deren Software.
5.6 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Lizenzgebers.
5.7 Der Lizenzgeber haftet bei einfach verursachtem Datenverlust nur für Schäden, die auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Lizenznehmer angefallen wären; diese Begrenzung gilt nicht, wenn die Datensicherung vom Lizenzgeber zu vertretenden Gründen behindert oder unmöglich war.
5.8 Die Verjährungsfrist für Ansprüche auf Schadenersatz gegen den Lizenzgeber beträgt ein Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
5.9 Die Haftung des Lizenzgebers im Falle einer vertragswidrigen Nutzung durch den Lizenznehmer wird ausgeschlossen.

6. Kündigungsrecht
6.1 Jochen Hettmer DV ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag bei schwerwiegender Missachtung ihrer Urheberrechte an der Software durch den Lizenznehmer aus wichtigem Grund zu kündigen. Mit Zugang der Kündigung erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Lizenznehmers. Die Software ist zurückzugeben und alle vorhandenen Softwarekopien sind zu vernichten. Sonstige Rechte zur außerordentlichen Kündigung der Jochen Hettmer DV bleiben hiervon unberührt.
6.2 Eine Kündigung des Lizenznehmers gem. § 543 Abs.2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn dem Lizenzgeber ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie vom Lizenzgeber verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Lizenzgeber gegeben ist.
6.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

7. Nutzung von Kundendaten / Geheimhaltung
Jochen Hettmer DV wird die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mitgeteilten Kundendaten nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften behandeln. Lizenzgeber und Lizenznehmer verpflichten sich, alle gegenseitigen Informationen und Daten, die sie direkt oder indirekt im Rahmen der Erfüllung des Vertrags erlangen, vertraulich zu behandeln. Die Parteien sichern sich insbesondere zu, diese Informationen und Daten weder an Dritte weiterzugeben noch in anderer Form Dritten zugänglich zu machen und alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter auf diese Informationen und Daten zu vermeiden. Informationen und Daten in diesem Sinne sind insbesondere
- fachliches Know-how sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse,
- Daten aus informationstechnischen Systemen ,
- andere nicht öffentliche Informationen,
- die eine Partei im Rahmen der Zusammenarbeit erlangt.
Die Geheimhaltungspflichten nach diesem Vertrag bestehen nicht, wenn und soweit die betreffenden Informationen nachweislich:
- allgemein bekannt sind,
- ohne Verschulden einer Partei allgemein bekannt werden, oder
- rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden oder werden, oder
- bei den Parteien bereits vorhanden sind.

8. Schlussbestimmungen
8.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN- Kaufrechts.
8.3 Soweit der Lizenznehmer Kaufmann ist oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, ist Gerichtsstand der Sitz von Jochen Hettmer DV. Jochen Hettmer DV ist aber auch berechtigt, den Lizenznehmer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
8.4 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.